Studierendenparlament beschließt Wahltermin

Das Studierendenparlament (StuPa) der Universität Duisburg-Essen hat auf seiner Sitzung am 02.05.12 die Termine für die nächsten Wahlen beschlossen. Diese finden nun in der Woche vom 18. bis zum 22. Juni 2012 statt. Die aktuelle Wahlperiode des StuPa und damit auch des allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) endet damit nach einer Amtszeit von nur knapp vier Monaten.

„Die Parlamentarier haben sich einstimmig für einen frühen Wahltermin ausgesprochen“ sagt StuPa-Präsidiumsvorsitzender Marvin Matthäus, „zum einen um nach der letzten, verlängerten Wahlperiode wieder in einen Turnus mit dem Haushaltsjahr zu kommen, zum anderen um den Ereignissen während und nach der letzten Wahl Rechnung zu tragen.“ Die letzten Wahlen zum StuPa erreichten einen traurigen Tiefpunkt der Demokratie an der Hochschule als der ehemalige AStA-Referent Jan Bauer eine Wahlurne entwendete. Dem ohnehin schon verzögerten Wahltermin folgte damit eine um weitere zwei Monate verzögerte Auszählung.

Ein Votum des Wahlprüfungsausschusses steht zu den letzten Wahlen noch aus und ist laut AStA-Vorsitzendem Felix Hesse zwar obligatorisch, aber nicht für das Festsetzen eines Wahltermins erforderlich: „Die Ereignisse müssen ordnungsgemäß geprüft werden, aber diese Prüfung darf keine Verzögerung von demokratischen Wahlen bewirken.“ Das Rektorat der Hochschule teilt diese Ansicht und legitimierte den Beschluss zur Festsetzung des Wahltermins. Die Studierenden sind also ab dem 18.06. aufgerufen ihre Vertreter im Studierendenparlament und im akademischen Senat zu wählen.

Studierendenschaft stellt sich quer

Der Allgemeine Studierendenausschuss der Universität Duisburg-Essen (AStA DuE) zählt zu den Unterstützern des Aktionsbündnisses „Essen stellt sich quer“. Auf Grundlage eines Beschlusses des Studierendenparlaments (StuPa) sagte der AStA – als Exekutivorgan der Studierendenschaft – dem Bündnis inhaltliche und logistische Unterstützung zu. Der AStA bewegt sich damit über die Grundstücksgrenzen der Universität hinweg und sagt Diskriminierung und Rassismus überall, wo studentisches Dasein vorhanden ist, den Kampf an.

Den AStA-Referenten für Hochschulpolitik Lucien Luckau und Volkan Semih Inak war die Partizi-pation in dem Bündnis ein Kernanliegen. „Wir wollen uns verstärkt für ein trans- und interkultu-relles Miteinander einsetzen!“ so Luckau, „das bedeutet für uns auch ein verstärktes Engagement gegen jede Form von Rassismus und Diskriminierung.“ Inak ergänzt: „Als Vertreter von 37.000 Studierenden wollen wir im Namen der Studierendenschaft ein starkes Signal setzen, um ein dis-kriminierungsfreies Leben unserer Studierenden zu garantieren.“

Die Teilnahme an dem Bündnis ruft allerdings auch kritische Stimmen hervor, die die Unterstüt-zung durch den AStA als illegitim ansehen, da dieser kein allgemeinpolitisches Mandat habe. Der AStA-Vorsitzende Felix Hesse hat hier keine Bedenken: „Der Beschluss des StuPa – dem höchsten beschlussfassendem Organ der Studierendenschaft – war einstimmig. Außerdem leben wir in der in der Metropole Ruhr Multikulturalität, dies gilt insbesondere für die Universität. Für mich steht außer Frage, dass Diskriminierung jeder Art bei unseren Studierenden auf absolute Ablehnung stößt.“

Rückblick auf die Podiumsdiskussion

Am vergangenen Donnerstag veranstaltete der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Duisburg-Essen im Essener Audimax eine Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2012. Zu Gast waren Vertreter aller bisherigen Fraktionen des Landtags sowie der Piratenpartei. Sascha Lücker, Referent für Hochschulpolitik und Organisator des Abends zieht ein positives Resumé: „Wir sind sehr glücklich, dass die Veranstaltung gut besucht war und wir - als AStA - schon zu An-fang unserer Wahlperiode unter Beweis stellen konnten, dass die Studierenden durchaus Interes-se an Politik haben.“

Die Anzahl der Gäste ließ nicht auf die Wahlbeteiligung zur letzten Wahl zum Studierendenpar-lament schließen (Die Wahlbeteiligung lag bei ca. 5%). Aus dem Plenum heraus entwickelte sich eine lebhafte Diskussion mit den LandespolitikerInnen, die der Studierende Daniel Lucas als Mo-derator leitete. Allen KandidatInnen war sehr gelegen daran, die Fragen der Studierenden zu be-antworten; an Stelle geplanter 90 Minuten wurde volle drei Stunden diskutiert. Unter Anderem wurden die Positionen der Kandidaten zu den Themen Studiengebühren und –finanzierung, ver-fasste Studierendenschaften sowie Bologna-Prozess erörtert. Mit besonderer Neugierde befrag-ten die Studierenden Marcel Hafke von der FDP, dessen Partei als einzige noch offen an „Studi-enbeiträgen“ festhält, und Dr. Joachim Paul, dessen Piratenpartei vermutlich erstmalig in den Düsseldorfer Landtag einziehen wird.

„Dies wird nicht die letzte Veranstaltung dieser Art gewesen sein“, verspricht AStA-Vorsitzender Felix Hesse, „wir hatten vor unserer Wahl angekündigt, die politische Willensbildung unserer Studierenden zu unterstützen und halten daran fest.“ Die nächsten politischen Veranstaltungen sind laut Sascha Lücker auch bereits in Planung: „Unsere Studierenden sind auch von der Kom-munalwahl in Duisburg betroffen, also werden wir ihnen Veranstaltungen bieten, um sie zu in-formieren.“ Fest steht, dass der AStA sich zukünftig in Sachen Bildungs- und Wissenschaftspolitik nicht zurückhalten, sondern – im Gegensatz zur Vergangenheit – hierauf sein Hauptaugenmerk richten wird.