...parlamentarischer Akt!

[15.09.2011]

„Bitte weiter“ tönt es aus der letzten Reihe. Doch richtig in Bewegung kommt die ganze Sache nicht. Die Sache ist eine Diskussion, die seit mehr als einer Stunde läuft. Eine Diskussion darüber, ob der bereits vorhandene Sicherheitsdienst notwendig sei. Dabei könnte man meinen, die „Security“, wie sie im Protokoll genannt wird, sei bereits zu viel der Ehre. Ein jeder Partygast würde zustimmen, dass Security im Kunst- und Kultur-Café (KKC) wichtig, ja sogar notwendig sei: Man weiß ja nie, was an einem Abend mit Feierlustigen und guter Laune passieren kann. Heute jedoch wird weder eine Party gefeiert noch ausgiebig getrunken, es wird auch keine Musik gespielt. Stattdessen wird diskutiert. Und das bereits seit über einer Stunde.

Security bei StuPa-Sitzungen
Was als ein ganz normaler parlamentarischer Akt an einer Universität zu betrachten wäre, dem Hort von philosophisch anmutenden Gesprächen, dem Abwägen von Für und Wider, dem Ersinnen von Ideen, die von Einem zum Anderen führen, erscheint als ewige Qual, in diesem Studierendenparlament an der Universität Duisburg-Essen. Nicht Beschlüsse werden gefasst, nicht im Sinne der Studierendenschaft wird gehandelt: Es werden sinnlose Diskussionen geführt. Unterbrochen werden sie von Pausen. Doch diese sind nicht unbedingt eine Erleichterung. In diesem Fall ist im Protokoll  der 3. Sitzung des StuPa vom 8.12.2010 vermerkt:

Seite 7, Zeile 14 Präsidiumspause 20:37 bis 21:07 Uhr
Seite 7, Zeile 15 SDS Fraktionspause 21:07 bis 21:19 Uhr

42 Minuten Pause in einer Diskussion keine Seltenheit
Innerhalb einer Diskussion werden ganze 42 Minuten für Pausen veranschlagt. Was für eine kurzfristige Entspannung,  für eine Möglichkeit der Absprache und Bereinigung von Ungewissheiten zwischen den Fraktionen genutzt werden sollte, ist zu einem Instrument der Qual geworden. Eine Lösung des Problems, dass diskutiert wird, ist in diesem Augenblick nicht absehbar. Wer sich aufmerksam das Protokoll bis zum Ende durchliest, findet auch heraus, zu welchem Schluss man gekommen ist. Das allerdings eine Mutation der Pause, vom Guten zum Bösen, zum politischen Zermürbungsinstrument genutzt werden kann, findet man dort nicht. Die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments hilft hier weiter. Dort sind die „Spielregeln“ festgehalten, nach denen man sich versucht, gegenseitig mürbe zu machen. Denn am Ende der Diskussion ist erst der erste Punkt von sieben abgehandelt, das Größte und Gröbste  folgt noch. Und trotzdem sind bereits mehr als zwei Stunden vergangen.  Unter Anträgen zur Geschäftsordnung (GO) heißt es in §9, Absatz (5):

Jeder Fraktion steht pro Tagesordnungspunkt nur eine
Unterbrechung zu. Diese beträgt in der Regel 10 Minuten,
kann aber bei jedem neuen Tagesordnungspunkt vom
Präsidium auf 4 Minuten gekürzt werden.

Das ist also die „Spielregel“, nach der verfahren wird. Bei acht Listen, die in Amt und Würden im Studierendenparlament vertreten sind, macht es also 80 Minuten im ersten Tagesordnungspunkt, um die man die Sitzung als Parlamentarier verschleppen kann. Wenn alle Listen zusammenarbeiten sollten. Glücklicherweise trifft das in den seltensten Fällen zu. Und das zusätzlich zu den üblichen Verspätungen, die eine Sitzung hat. Man vergleiche dazu die angegebene Uhrzeit auf der Einladung mit dem tatsächlichen Beginn. In dieser Sitzung fällt diese Verspätung noch human aus. Manche mögen einwerfen, es sei früher noch viel schlimmer gewesen, als es nicht nur 37 Parlamentarier und Parlamentarierinnen gab, sondern fast 100 und die Feststellung der Beschlussfähig fast eine Stunde dauerte. Aber man kann nicht alles mit früher vergleichen.

Der Verblendung Einhalt Einhalt bieten!
Die Lösung dieser Probleme wäre jemand, der nicht aus diesem System stammt, für den es nicht normal geworden ist, sich erst nachts zu einer StuPa-Sitzung zu trauen, im Dunkeln verborgen Teil von etwas zu sein, was niemand kennt und keiner sieht, das niemand versteht und das eine Welt für sich darstellt. Und dieser müsste sich nur eine Sitzung des Studierendenparlaments anschauen und würde wissen: Der Verblendung muss Einhalt geboten werden! Mit einfachen Worten, die lauten könnten: „Ihr spinnt doch“. Aber stattdessen dreht sich diese Parlamentswelt nach ihren ganz eigenen Regeln und so wird es wohl auch bleiben … bis jemand beweist, dass alle guten Sitten und Gesetze auch in dieser Welt gelten.


Paul Wypych