Stellungnahme zum Hochschulgesetz

Die Landesregierung NRW hat einen Referent*innenentwurf zum neuen Hochschulgesetz veröffentlicht und dabei bei Studierenden für Unmut gesorgt.

Diese und weitere Punkte tauchen im Entwurf auf:

  • Anwesenheitspflicht einführen
  •  Studienverlaufsvereinbarungen mit verbindlichem Charakter
  • Online-Self-Assessments
  • Abschaffung der  „Zivilklausel“
  • Abschaffung der SHK- Beiräte
  • Streichung des Rahmenkodexes für gute Beschäftigungsbedingungen
  • Aufhebung der gesetzlich manifestierten Regelung zur Gruppenparität im Senat
  • Stärkung der Kompetenzen des Hochschulrats
  • Abschaffung der Studienbeiräte

Wir kritisieren die Einschnitte in die studentische Selbst- und Mittbestimmung im höchstem Maße. Mehr dazu hier in unserer Stellungnahme:

Stellungnahme HFG AStA Duisburg-Essen