Stellungnahme zur Arbeit des BckS

Das autonome Referat für Behinderte und/oder chronisch Kranke Studierende kommt seinem Mandat seit zwei Jahren nicht nach und ist außerdem für Anfragen nicht erreichbar.

Autonome Referate des AStAs, wie zum Beispiel auch das Frauen*Referat, Transinterschwubile, Internationale Referat oder die Fachschaftenvertretung werden jährlich von der jeweiligen Interessengruppe gewählt. Die Vertreter*innen agieren unabhängig vom AStA und StuPa, um unabhängig von politischen Mehrheiten die Interessen ihrer jeweiligen Zielgruppe vertreten zu können.

Anders als andere autonome und AStA-interne Referate, in denen kontinuierlich gearbeitet wird, fällt das BckS seit zwei Jahren durch Nichtaktivität auf:

  • Abgesehen von den Aufwandsentschädigungen der Referent*innen im BckS wurden seit zwei Jahren kaum Ausgaben des Referats mehr abgerechnet; diese Ausgaben würden entstehen, wenn in irgendeiner Weise Anschaffungen getätigt oder Veranstaltungen stattfinden würden.
  • Dieser Mangel jeglichen Angebots für die Interessengruppe der Behinderten und/oder chronisch Kranken Studierenden schlägt sich außerdem in der Öffentlichkeitsarbeit des Referats nieder: seit Oktober 2017 hat das BckS keinerlei Veranstaltungen, Mitgliederversammlungen oder sonstige Angebote auf seiner Website und seinen Social-Media-Kanälen angekündigt.
  • Sowohl aus der Interessengruppe selbst als auch vonseiten anderer hochschulpolitischer Gremien häufen sich Berichte über die Nichterreichbarkeit des Referats. Vor allem in Bezug auf die Vertretung, Beratung und Unterstützung der Interessengruppe ist das BckS also nicht kommunikationsfähig; betroffene Studierende erhalten aktuell keinerlei Unterstützung durch das Referat.

Zusammengefasst müssen wir leider feststellen, dass die Interessengruppe der behinderten und/oder chronisch kranken Studierenden derzeit ohne arbeitende politische Vertretung dasteht und durch die Unzugänglichkeit der internen Abläufe des BckS – wie etwa die eigentliche Wahl der Referent*innen – keinerlei Möglichkeit hat, diesen Missstand zu entschärfen. Gleichzeitig beziehen die inaktiven Referent*innen des BckS weiterhin ihre Aufwandsentschädigungen, während jegliche Anfragen und Kritik sowie alle Versuche, den Mangel an Kommunikation und Aktivität auszugleichen, ignoriert werden. Wir halten diesen Zustand der bewussten Nicht-Vertretung für zutiefst unsolidarisch gegenüber der Interessengruppe.

Darum fordern wir politische Öffnung und Gesprächsbereitschaft vom BckS noch vor der Wahlversammlung der Interessengruppe behinderter und/oder chronisch kranker Studierender am 26.11.19, um der Interessengruppe wieder eine adäquate und legitime Vertretung an der Uni zu ermöglichen.