Einkommensverlust, Jobverlust in Folge von Corona – was tun?
Auf Grund der aktuellen Situation und der Schließung von vielen Geschäften, Restaurants besteht bei vielen Studierenden eine große Unsicherheit, ob sie ihren Minijob weiter ausüben können. Arbeitgeber*innen sprechen vermehrt Kündigungen aus oder bieten den Studierenden Aufhebungsverträge an. Trotz der Ausnahmesituation sind die Arbeitgeber*innen jedoch an die gesetzlichen Vorgaben gebunden. Wir haben für Euch die wichtigsten Fragen rund um das Thema „Arbeitsrecht in Zeiten von Corona“ zusammengefasst.
Durch den Einkommensverlust/ Jobverlust erleben aktuell viele Studierende finanzielle Engpässe und wissen nicht, wie sie ihre Miete, Krankenversicherung oder Lebensmittel bezahlen sollen. Wir haben für Euch eine Übersicht und eine Linksammlung mit Tipps und Hilfsangeboten des AStAs und anderen Stellen zusammengestellt.
Ihr könnt Euch zudem jederzeit per E-Mail oder telefonisch an die Sozial- und Rechtsberatung sowie an das Referat für Sozialpolitik des AStAs wenden.
FAQ rund um das Thema Arbeitsrecht zu Zeiten von Corona
Tipps, Unterstützungs- und Beratungsangebote in Zeiten von Corona
- Wie komme ich zu meinem Recht?
- Welche staatlichen Unterstützungsangebote gibt es?
- Kann ich Stundungsvereinbarungen treffen?
- Wo kann ich finanzielle Unterstützung bekommen?
- Welche Hilfen bieten die beiden christlichen Hochschulgemeinden vor Ort an?
- Wo finde ich Angebote für Stipendien?
- Wo kann ich aktuell einen neuen Job finden?
FAQ rund um das Thema Arbeitsrecht zu Zeiten von Corona
Viele Arbeitgeber*innen sprechen aktuell voreilig Kündigungen aus betriebsbedingten Gründen aus, da sie beispielsweise ihr Café schließen mussten. Wenn ihr länger als sechs Monate in einem Betrieb mit mehr als 10 Mitarbeiter*innen beschäftigt seid, unterliegt ihr dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Danach könnenArbeitgeber*innen das Arbeitsverhältnis nur beenden, wenn sachliche Gründe für die Beendigung vorliegen. Diese können betriebsbedingt oder verhaltensbedingt sein. Die betriebsbedingte Kündigung knüpft an den Betrieb an, die verhaltensbedingte Kündigung an das Verhalten der Arbeitnehmer*innen.
Kann ich gekündigt werden, wenn meine Arbeitgeberin* mein Arbeitgeber auf Grund der aktuellen Situation den Betrieb/das Unternehmen schließen muss?
Hier könnte eine betriebsbedingte Kündigung in Betracht kommen. Für eine betriebsbedingte Kündigung müssen dringende betriebliche Erfordernisse vorliegen, die zu einem dauerhaften Wegfall des Beschäftigungsbedarfs führen. Betriebliche Erfordernisse können beispielsweise Auftragsmangel oder Absatzschwierigkeiten sein. Diese Voraussetzung wird in den meisten Fällen gegeben sein. Schwieriger wird es bei der zweiten Voraussetzung, dem dauerhaften Wegfall des Beschäftigungsbedarfs. Aktuell ist die weitere Entwicklung der Krise und ihre Folgen unvorhersehbar, sodass nicht eindeutig gesagt werden kann, dass der Beschäftigungsbedarf dauerhaft wegfallen wird. In den meisten Fällen kann die Kündigung daher nicht auf diesen Grund gestützt werden.
Kann ich gekündigt werden, wenn ich aus Angst vor der Infizierung zu Hause bleibe und meine Arbeit nicht verrichte?
Auf Grund des Arbeitsverhältnisses entstehen für beide Seiten bestimmte Pflichten. Die Arbeitnehmer*innen verpflichten sich eine bestimmte Leistung zu erbringen. Im Einzelfall können sie die Erbringung der Leistung verweigern, wenn es unzumutbar wäre die Leistung weiterhin zu erbringen. Im Einzelfall muss geprüft werden, ob die Unzumutbarkeit gegeben ist.
Fall 1: An der Arbeitsstelle gibt es tatsächliche Anhaltspunkte für eine erhöhte Infektionsgefahr.
Hier ist es den Arbeitnehmer*innen in der Regel nicht zuzumuten, die Arbeitsstelle aufzusuchen. Die Arbeitgeber*innen kann jedoch Homeoffice ermöglichen, sodass die Leistung von zu Hause aus erbracht werden kann.
Fall 2: Ich habe die Angst mich auch meinem Arbeitsweg oder bei der Arbeit zu infizieren. Es liegen jedoch keine tatsächlichen Anhaltspunkte für eine erhöhte Infektionsgefahr vor.
In diesem Fall ist es den Arbeitnehmer*innen zuzumuten weiterhin die vereinbarte Leistung zu erbringen, da die abstrakte Angst in das allgemeine Lebensrisiko fällt. Die Verweigerung der Leistung, kann zu einer Abmahnung führen. Wird die Leistung wiederholt verweigert, kann dies eine Pflichtverletzung darstellen und zu einer verhaltensbedingten Kündigung führen.
Fall 3: Die öffentlichen Verkehrsmittel fahren nicht mehr, sodass ich nicht mehr zur Arbeit kommen kann.
Ihr tragt als Arbeitnehmer*innen die Verantwortung für Euren Arbeitsweg. Daher führt der Ausfall der öffentlichen Verkehrsmittel nicht automatisch dazu, dass ihr Eure Leistung auf Grund dessen verweigern könnt. Es empfiehlt sich das Gespräch zu Euren Arbeitgeber*innen zu suchen, um gemeinsam eine Lösung zu finden.
Woran erkenne ich, dass meine Kündigung nicht den formalen Anforderungen entspricht?
Eine Kündigung muss schriftlich erfolgen. Schriftlich bedeutet, dass die Kündigung von den Arbeitgeber*innen eigenhändig unterschrieben sein muss. Somit sind Kündigungen, die mündlich ausgesprochen oder per SMS bzw. per E-Mail versandt worden unwirksam.
Welche Fristen gelten bei der Kündigung?
Die Kündigung unterliegt bestimmten Fristen, sprich ihr könnt nicht von einen Tag auf den anderen gekündigt werden.
Die gesetzliche Kündigungsfrist bemisst sich anhand der Dauer Eures Arbeitsverhältnisses. Besteht das Arbeitsverhältnis seit unter zwei Jahren, kann mit einer Frist von vier Wochen zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Bei zwei Jahren beträgt die Kündigungsfrist einen Monat zum Ende des Kalendermonats. Es empfiehlt sich jedoch auch ein Blick in Euren Arbeitsvertrag, ob dort andere Kündigungsfristen geregelt sind. Die Kündigungsfristen gelten unabhängig vom Kündigungsschutzgesetz.
Was kann ich tun, wenn ich eine Kündigung erhalten habe?
Wenn ihr eine Kündigung auf Grund von Corona erhalten habt, könnt ihr anhand der vorangegangenen Fragen prüfen, ob die Kündigung wirksam ist oder nicht. Ihr könnt Euch mit der Kündigung auch zeitnah nach Erhalt der Kündigung an die Rechtsberatung des AStAs wenden. Ist eine Kündigung unwirksam, kann innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung eine Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht eingereicht werden.
Es gibt Arbeitgeber*innen, die auf eine Kündigung verzichten und ihre Beschäftigten auffordern sogenannte Aufhebungsverträge zu unterschreiben, wonach das Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einverständnis sofort enden soll. Es empfiehlt sich diese Aufhebungsverträge zu Hause in Ruhe zu lesen und sich ggf. rechtlichen Rat einzuholen, bevor sie unterschrieben werden.
Viele Unternehmen/Betriebe stellen aktuell ihren Betrieb in die Kurzarbeit um. Dies bedeutet, dass die die Arbeitszeit und der daran gekoppelte Lohn heruntergesetzt bzw. komplett ausfällt. Die Agentur für Arbeit zahlt das sogenannte Kurzarbeiter*innengeld als teilweisen Ersatz für den durch einen vorübergehenden Arbeitsausfall entfallenen Lohn. Jedoch haben nicht alle Arbeitnehmer*innen Anspruch auf die Zahlung
Habe ich als Minijobber*in/Werkstudent*in einen Anspruch auf Kurzarbeitsgeld?
Minijobber*innen/Werkstudent*innen haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitsgeld, da dieses nur für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte vorgesehen ist. Dies betrifft in der Regel alle die Studierenden, die regelmäßig nicht mehr als 20 Stunden pro Woche arbeiten.
Habe ich einen Anspruch auf Kurzarbeitsgeld, wenn ich mehr als 20 Stunden in der Woche einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgehe?
Seid ihr voll sozialversicherungspflichtig gemeldet, habt ihr wie alle anderen Arbeitnehmer*innen einen Anspruch auf Kurzarbeitsgeld.
Können Arbeitgeber*innen von mir plötzlich verlangen meinen Urlaub zu nehmen?
Grundsätzlich können Arbeitgeber*innen Euch nicht gegen Euren Willen in den Urlaub schicken. Etwas anderes gilt für Betriebsferien. Diese müssen jedoch einen gewissen Vorlauf haben und können nicht von einem Tag auf den anderen von den Arbeitgeber*innen angeordnet werden. Falls es einen Betriebsrat gibt, müssen die Arbeitgeber*innen gemeinsam mit ihm die Betriebsferien vereinbaren.
Auf Grund von Corona kann ich nicht wie geplant in den Urlaub fahren. Muss ich den bewilligten Urlaub trotzdem nehmen?
Rein rechtlich gesehen bleibt der bewilligte Urlaub bestehen, da sich die Arbeitgeber*innen verpflichtet haben, Euch in diesem Zeitraum bezahlt freizustellen. Solltet ihr trotzdem lieber arbeiten wollen, empfiehlt es sich das Gespräch zu Euren Arbeitgeber*innen zu suchen.
Wie komme ich zu meinem Recht?
Zunächst einmal sollte bedacht werden, dass viele Arbeitgeber*innen in der augenblicklichen Situation schlicht die Nerven verlieren und Dinge sagen und machen, die ihnen sonst nie in den Sinn kämen. Daher ist es nie verkehrt zunächst das persönliche Gespräch zu suchen (und so notwendig auf die eigenen Rechte hinzuweisen)
Wenn Arbeitgeber*innen den Lohn nicht zahlen – müssen sie dazu zunächst aufgefordert werden. Dazu empfiehlt sich ein so genanntes „Einlieferungseinschreiben“ – damit man später den Zugang belegen kann. Im Schreiben selbst ist den Arbeitgeber*innen eine Frist zu setzen, den ausstehenden Lohn auf das übliche Konto zu überweisen.
Geschieht das nicht, bleibt nur der Gang zum Arbeitsgericht. (Bzw. vorher zum Anwalt etc.)
Alle notwendigen Infos dazu finden sich auf der Seite des Justizministeriums NRW
Ebenso eine umfassende Broschüre über „Arbeitsrecht“
Wer sich das nicht selber zutraut, muss entweder anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen oder sollte sich an eine Gewerkschaft wenden (z.B. „ver.di“).
In Arbeitsgerichtsverfahren (in der ersten Instanz) müssen die eigenen anwaltlichen Kosten selbst bezahlt werden, auch wenn man erfolgreich ist – das dürfte für Studierende häufig ein Problem sein, da die wenigsten eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen haben und oft nur geringes Einkommen und Vermögen verfügen. Hier hilft die Prozesskostenhilfe. Im Falle einer Beratung durch eine*n Anwält*in vor dem eigentlichen Verfahren hilft die Beratungshilfe. Wen das betrifft, kann bei der AStA- Sozialberatung zur Beratungshilfe ein „Merkblatt“ anfordern.
Ausführlich ist es hier erläutert (Justiz NRW)
Gewerkschaften dürfen nur für ihre eigenen Mitglieder aktiv werden. Und bieten diesen Rechtsschutz in den Bereichen Arbeits- und Sozialrecht. In vielen Gewerkschaften beträgt der Mindestbeitrag für Studierende um die 2,50 Euro/Monat. Daher wäre es auch eine Überlegung wert Mitglied einer Gewerkschaft zu werden, um diese Hilfe in Anspruch zu nehmen. In jedem Fall sollte vorab mit ihnen geklärt werden, ob die Gewerkschaft bereit wäre, in einen bestehenden Rechtsstreit einzusteigen. Infos dazu hier.
Welche staatlichen Unterstützungsangebote gibt es?
Es gibt nach wie vor Leistungen staatlicher Stelle die Studierende mit einem Studierendenvisum nicht in Anspruch nehmen können, ohne ihren Aufenthaltsstatus zu gefährden.
Daher ist in dieser Hinsicht vorsichtig geboten. (Seit März 2020 sind z.B. die Jobcenter verpflichtet den Ausländerbehörden Anträge auf ALG II (Hartz IV) zu melden). Gleiches gilt für die Angaben zu Vermögen und Einkommen, wenn man z.B. Wohngeld beantragt. Aus diesem Grund habe ich hier die Empfehlungen, die auch Studierende mit einem Studierendenvisum bedenkenlos in Anspruch nehmen können in grüner Farbe geschrieben.
Alles was in roter Farbe geschrieben ist, kann nur von Studierenden mit Daueraufenthaltsrecht in Anspruch genommen werden (dazu zählen auch – für die Dauer ihres Aufenthaltes – Flüchtlinge nach § 25 Aufenthaltsgesetz und Unionsbürger*innen die schon länger als 4 Jahre hier leben). Auf der Suche nach einem verbindenden Wort habe ich mich für „Einheimische“ entschieden.
Sonderleistungen speziell für Studierende hat der Staat auch in dieser Situation leider nicht zur Verfügung gestellt.
Studierende Unionsbürger*innen, die durch die Corona Krise ihren Job verloren haben, können genau wie „Einheimische“ in Ausnahmefällen, wenn eine förmliche Aufgabe oder Unterbrechung des Studiums und eine Vermittlung in Arbeit nicht zumutbar sind, Leistungen nach § 27 SGB II (als Darlehen vom Jobcenter) bekommen.
BAföG Empfänger*innen können entsprechend länger BAföG bekommen, bzw. den Eignungsnachweis verspätet vorlegen oder bis zu 2 Jahre nach Ablauf der Regelstudienzeit noch die Hilfe zum Studienabschluss (BAföG als Volldarlehn) in Anspruch nehmen. Eine entsprechende Info dazu findet ihr hier.
In etlichen Fällen ist der Bezug von Wohngeld (Zuschuss) möglich. In einigen Fällen ist der Bezug von vornherein ausgeschlossen – nämlich dann, wenn ihr in einer typischen Studierenden-WG (oder alleine) lebt und noch einen Anspruch auf BAföG (mit Zuschussteil) habt oder es nur deshalb nicht bekommt, weil zu viel Vermögen/Einkommen die Zahlung verhindert. (Bei Zweifeln einfach bei der AStA- Sozialberatung nachfragen).
Studierende mit Studierendenvisum sind nicht von vornherein vom Wohngeldbezug ausgeschlossen – die Inanspruchnahme hat jedoch ihre Tücken, weil mensch natürlich seine Einkommensverhältnisse offenlegen muss. Sie ist in jedem Fall kritisch zu sehen, wenn die Finanzierung des Lebensunterhaltes nicht anderweitig gesichert ist. Vor der Beantragung sollte daher unbedingt eine Beratungsstelle aufgesucht werden.
(AStA- Sozialberatung/Sozialberatung des Studierendenwerks oder der beiden Hochschulgemeinden – ESG oder Campussegen)
Kann ich Stundungsvereinbarungen treffen?
Stundungsvereinbarungen können immer angegangen werden. Also das Angebot, laufende Zahlungen nunmehr in (kleineren) Raten und/oder später zu zahlen:
- mit den Vermieter*innen (die nun nicht mehr wegen Corona bedingten Mietschulden kündigen dürfen)
Wer in einem Studierendenwohnheim des Studierendenwerks Essen-Duisburg mit der Wohnheimabteilung nicht zurechtkommt, sollte sich an die Sozialberatung des Studierendenwerks wenden:
- mit der Krankenkasse; siehe auch: GKV Spitzenverband – Erleichterung Beitragszahlung Sozialversicherung
Wo kann ich finanzielle Unterstützung bekommen?
- Ferner kann mensch sich beim Studierendenwerk Essen-Duisburg Geld (zinsfrei) leihen – neu bis 1500 Euro ohne Bürgschaft – das nennt sich Härtefonds.
- Die Studierendenschaft kann den Mobilitätsbeitrag (also ca. 208 Euro) als Teil der Rückmeldegebühr für das Sommersemester zurückerstatten (das Ticket selbst bleibt natürlich weiterhin gültig). Das nennt sich Härtefallantrag.
- Es gibt außerdem die Möglichkeit eines (zinsfreien) Darlehns der DAKA – dafür bräuchte man aber eine*n Bürg*in
- Bildungskredit des Bundes (Anspruchsberechtigt sind Personen, welche die Bedingungen des § 8 BAföG erfüllen – also theoretisch BAföG bekommen könnten. Ob sie aus anderen Gründen (persönlichen oder solchen des Studienverlaufs) tatsächlich nichts (mehr) bekommen, wäre hier nicht wichtig)
- Studienkredit der KfW
Anspruchsberechtigt sind:
- Deutsche Staatsbürger*innen mit inländischer Meldeadresse oder
- Familienangehörige einer deutschen Staatsbürgerin*eines deutschen Staatsbürgers, halten sich mit ihm in Deutschland auf und sind hier gemeldet (Ihre Staatsbürgerschaft spielt keine Rolle.)
- EU-Staatsbürger*innen, halten sich rechtmäßig seit mindestens drei Jahren ständig in Deutschland auf und sind hier gemeldet oder
- Familienangehörige einer solchen EU-Staatsbürgerin*eines solchen EU-Staatsbürgers, halten sich mit ihm in Deutschland auf und sind hier gemeldet (Ihre Staatsbürgerschaft und die Dauer Ihres bisherigen Aufenthalts in Deutschland spielen keine Rolle.)
- „Bildungsinländer*innen“ und in Deutschland gemeldet.
Welche Hilfen bieten die beiden christlichen Hochschulgemeinden vor Ort an?
Wo finde ich Angebote für Stipendien?
Stipendien sind oft leider keine schnelle Hilfe, weil Bewerbung und Vergabe einige Zeit in Anspruch nehmen. Trotzdem findet ihr hier eine Übersicht: „SCIES“ hat eine Liste für internationale Studierende ins Netz gestellt.
Wenn Ihr an einem Stipendium interessiert seid, schickt eine kurze Mail an die AStA-Sozialberatung. Ihr bekommt dann eine umfangreiche Information (als PDF) zugesandt, welche bei der Wahl des richtigen Stipendiums hilft.
Eine Info zur Finanzierung des Studienabschluss, welches alle möglichen Leistungen ausführlich erläutert, findet ihr hier.
Wo kann ich aktuell einen neuen Job finden?
Zu guter Letzt der Rat – einen Job in jenen Feldern suchen, die gerade jetzt zusätzliche Arbeitskräfte brauchen. Zum Beispiel in der Landwirtschaft. Aber auch bei: Lieferdiensten für Essen und Getränke, Supermärkten, Drogeriemärkte, Lebensmittelgeschäften, Bauernläden, Logistik-Unternehmen, Reinigungsfirmen, Baumärkten und Tankstellen.
Gerade sogenannte
- „Warenverräumer*innen“
- „Regalauffüller*innen“
- „Lagerarbeiter*innen- Hilfskraft“
sind im Moment stark gefragt. (Unter diesen Suchworten findet ihr die entsprechenden Stellen schnell.)
Wir wünschen Euch viel Erfolg bei der Bewältigung der Probleme und helfen natürlich gern weiter, wenn dazu Fragen auftauchen.
Eurer AStA Referat für Sozialpolitik und die AStA Sozialberatung
Udo Gödersmann – AStA Sozialberatung
Telefonische Sprechstunde von Montag bis einschließlich Donnerstag
täglich von 10:00 bis 14:00 Uhr
Tel. 0201 – 183 2952
E-Mail : sozialberatung@asta-due.de
Katharina Pohlschmidt – AStA Sozialpolitikreferat (Sprechzeit Freitag 10 – 12:00 Tel. 0177 6472 337)
Michel Breuer – AStA Sozialpolitikreferat (Sprechzeit Mittwoch 12 – 14:00 Tel. 0157 3451 9766)
E-Mail : sopo@asta-due.de
